Kommunalfinanzen im Umbruch

Die Haushaltskonsolidierung auf allen politischen Ebenen belastet die Kommunen und führt zu gravierenden Einschnitten in das kommunale Leistungsangebot. Dieser Band versammelt Einzelstudien zu: Zuweisungspolitik der Länder, Hebesatzpolitik und Haushaltskonsolidierungsstrategien der Kommunen sowie Folgen für die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Damit werden Einblicke ermöglicht, die für Wissenschaft und kommunale Praxis gleichermaßen von Nutzen sind.

Das Buch zeigt, welche Anstrengungen Bund, Länder und Kommunen unternehmen, die aktuellen finanziellen Probleme in den Griff zu bekommen. Das Schwergewicht der Betrachtung liegt dabei auf der Situation der Gemeinden, Städte und Kreise (Kommunen). Dabei berücksichtigen die Beiträge wesentliche konkrete Unterschiede:

Die finanzielle Lage der Kommunen hängt u.a. von regionalen Faktoren ab. So unterscheidet sich die Situation beispielsweise der ostdeutschen von der der westdeutschen Kommunen erheblich ab.
Es gibt signifikante Unterschiede in der kommunalen Finanzkraft auch innerhalb der alten Bundesrepublik sowie innerhalb eines Bundeslandes aber auch z.B. zwischen Kernstadt und Umlandgemeinden.
Die Länder sind in der Gestaltung der Finanzbeziehungen zu ihren Kommunen zwar durch Rahmenvorschriften (z.B. Art. 106 GG) gebunden, im übrigen entscheiden sie aber selbstständig und eigenverantwortlich sowohl über die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs als auch über das Haushaltsgebaren.

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